1.Einleitung

Der Internetdienstleister Install24 - Oliver Förster Computersysteme (im Folgenden Anbieterin) erbringt Leistungen nur auf Grundlage dieser Vertragsbedingungen.

2. Dienstleistungsangebot

Die Anbieterin bietet folgende Leistungen an: Webdesign, Seitenoptimierung für Suchmaschinen, Webhosting (als Reseller ohne eigenen Server), Web-Usability- Prüfungen,  Anpassungen und Vertrieb von CMS Systemenen.  Der genaue Leistungsumfang, der Projektablauf und eine etwaiger Terminplan wird einzelvertraglich geregelt.

Wünscht der Kunde nachträglich eine Erweiterung des Leistungsumfangs, so hat er dies der Anbieterin mitzuteilen. Die Anbieterin wird daraufhin ein Angebot erstellen, ob und zu welchen Konditionen die zusätzlichen Leistungen erbracht werden können. Etwaige Fertigstellungstermine verschieben sich entsprechend.

3. Durchführung und Lieferung

Wir werden uns bemühen, eingehende Aufträge unverzüglich auszuliefern. Soweit wir aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, zur Auslieferung nicht in der Lage sind, ist der Käufer verpflichtet, uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erfolgt innerhalb dieser Nachfrist keine Lieferung, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Das Recht der Teillieferungen und deren Fakturierung bleiben uns ausdrücklich vorbehalten.
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

4. Zahlungsbedingungen, Verzug

(1) Der Kaufpreis ist sofort fällig und ohne Abzug zu zahlen, es sei denn, es ist etwas anderes schriftlich vereinbart. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn diese bar oder unbar endgültig beim Anbieter eingegangen ist, d. h. bei bei der Buchung auf dem Konto bzw. bei Gutschrift durch die Post bzw. bei Scheckeinlösung durch die Bank. Wechsel oder Schecks werden nicht akzeptiert.
2) Der Kunde gerät 14 Tage nach Zugang einer Rechnung oder Zahlungsaufforderung in Verzug. Gegenüber Kaufleuten wird der Zugang der Zahlungsaufforderung am Tag der elektronischen Versendung bzw. der Versendung per Fax, bei Versendung per Post drei Tage nach Versendung vermutet.

5. Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde ein Verbraucher, so gilt Folgendes:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Woche ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E- Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist in schriftlicher Form zu richten an:

E- Mail: info@install24.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Hinweis:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei:

Verträgen zur Lieferung von Waren die

- nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder

- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder

- Verträgen zur Lieferung von  Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind

- offene, der GPL unterliegende Software.

6. Nutzungsrechte

Die Anbieterin räumt dem Kunden das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte nichtübertragbare Recht ein, die von ihr erbrachten Leistungen zu nutzen. Dies steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der jeweiligen Vertragsleistung insgesamt.

7. Gewährleistung und Abnahme

Die Gewährleistung richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

Der Kunde ist zur Abnahme der vertraglich erbrachten Leistung verpflichtet, sofern sie den vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme ist schriftlich zu erklären. Während der Erstellung des Vertragsgegenstandes ist die Anbieterin berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile des Vertragsgegenstands zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile des Vertragsgegenstandes den vertraglichen Anforderungen entsprechen.

Sind verbindliche Termine für die Fertigstellung der von dem Anbieter zu erbringenden Leistungen vereinbart, worden, so hat der Anbieter Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und Umständen, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, nicht zu vertreten.

8. Sonstige Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen zu unterstützen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Inhalten, Datenmaterial. Der Kunde erhält von dem Anbieter eine Aufstellung, in welchen Formaten der Kunde die Materialen zur Verfügung stellen muss.

9. Haftung

Die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht  handelt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

Der Anbieter ist für alle Daten, Inhalte und sonstigen Materialien, die der Kunde zur Verfügung stellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.

Der Kunde versichert, dass die von ihm zur Verfügung gestellte Materialen frei von Rechten Dritter sind. Sollte der Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße von Dritten aufgrund der vom Kunden zur Verfügung gestellten Materialien, Inhalten etc. in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung) zu ersetzen, die dem Anbieter wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

10. Dritte

Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Leistungen Dritte einzuschalten.

11. Vertragslaufzeit

Ist keine Vertragslaufzeit bestimmt, so kann ein Vertrag nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Die Anbieterin ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Kunde seine Verpflichtungen nachhaltig verletzt oder trotz Mahnung und Fristsetzungen seiner Pflicht zur Zahlung der vereinbarten Vergütung oder etwaiger Teilzahlungen nicht nachkommt.

12. Datenschutz

Sämtliche zur Verfügung gestellten Daten und Materialien werden vertraulich und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt. Die Daten werden nur erhoben und genutzt, soweit es für die inhaltliche Ausgestaltung oder Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

Der Nutzer kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Ferner kann er die Löschung der von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, sofern das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist und die Aufbewahrung der Daten nicht vorschrieben ist.

13. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.